Schulden des Kreises steigen rasant

VON LUDGER DISTELKAMP

kreiskleve 40,6 Millionen Euro waren es im vergangenen Jahr, 48,5 werden es in diesem Jahr, und 67,7 Millionen Euro sollen es bis zum 1.Januar 2008 sein. Der Schuldenberg des Kreises wächst rasant. Darin sind die 17 Millionen Euro für den Einstieg in den Airport Niederrhein und die Betriebskosten von sechs Millionen Euro für 2007 und 2008 enthalten.

Zwar stehen CDU, SPD und FDP hinter der Kreis-Beteiligung, aber SPD-Fraktionschef Roland Katzy wies im Kreistag auf die Risiken der Darlehensaufnahme und auf das gleichzeitige Schmilzen der Rücklage gegen Null hin. Mit dem überraschenden Geldsegen von etwa 7,5 Millionen Euro aus der Dividende der RWE-Aktien hätte der Schuldenberg abgebaut werden können, meinte Katzy.
Entlastung für Kommunen

Dann wären allerdings die Kommunen bei der Kreisumlage nicht so entlastet worden, entgegnete Peter Giltjes. Die 16 Rathäuser müssen statt 39,37 Prozent von ihren Steuereinnahmen und Landeszuschüssen in diesem Jahr nur noch 34,9 und im kommenden Jahr 35,33 Prozent zahlen. „Damit kommt es zu einer erheblichen Entlastung der Städte und Gemeinden im Kreis. Im Landesvergleich bedeutet dies den zweitniedrigsten Umlagewert aller 31 Kreise in NRW“, betonte CDU-Fraktionschefin Ulrike Ulrich.

Die Grünen kritisierten die von CDU, SPD und FDP getragene Finanzpolitik durch die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2007/2008. Ihre Fraktionsvorsitzende Ute Sickelmann beklagte die Verschleierung im Etat. Zumindest die Betriebskosten von sechs Millionen Euro für Laarbruch in diesem und nächsten Jahr hätten im Verwaltungshaushalt, mit dem die laufenden Kosten des Kreises finanziert werden, und nicht im Investitionsetat eingestellt werden müssen. Die Konsequenz sei, dass die Kommunen dies nicht sofort am eigenen Portemonnaie durch die Kreisumlage spürten, so Sickelmann.

CDU, SPD und FDP sind bereit, weiteres Geld für den Flughafen zu investieren. Sie haben beschlossen, eventuell den Ausbau der Verkehrsanbindung nach Laarbruch vorzufinanzieren. Voraussetzung ist allerdings, dass dadurch keine Landes- oder Bundeszuschüsse verloren gehen. Das Vermögen des Kreises sind die RWE-Aktien, die derzeit 115 Millionen Euro wert sind.