Fünf-Millionen-Darlehen für den Airport Weeze
VON CORINNA KUHS UND JÜRGEN LOOSEN

Der Kreis Kleve stimmt als Gesellschafter der Flughafen Niederrhein GmbH dem Abschluss eines Darlehensvertrags mit der Commerzbank Essen in Höhe von 5,4 Millionen Euro zu: Mit diesem allseits erwarteten Ergebnis endete nach knapp zweistündiger, erbitterter Debatte die nichtöffentliche Sitzung des Klever Kreistags (in unten stehendem Artikel wird über den öffentlichen Teil berichtet). CDU und FDP stimmten in namentlicher Abstimmung für, SPD und Bündnisgrüne gegen den Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung. Nutzen will der Airport das Millionen-Darlehen für den Ausbau von Parkplätzen, den Umbau des Terminals sowie den Ausbau der Kläranlage. Durchgesetzt hatte sich die von der FDP getragene CDU-Ansicht, dass man froh sein müsse, wenn sich unter derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt eine Bank finde, die dem Airport eine solche Zusage einräume.

Dass der Kreistag dem Millionen-Kredit überhaupt zustimmen muss, hat rechtliche - und finanzielle - Gründe. Damit verbunden ist nämlich eine so genannte Rangrücktrittserklärung. Die Bank will den Kredit in Höhe von rund fünf Millionen Euro nur dann vergeben, wenn der Kreis Kleve eine schuldrechtliche Erklärung abgibt. Heißt: Im absoluten Ernstfall wird zuerst die Kreditrückzahlung an die Bank bedient. Erst dann wäre der Kreis Kleve an der Reihe. Der Kreis ist Darlehensgeber für den Airport Weeze. Das Darlehen beläuft sich auf rund 24 Millionen Euro. Aufgrund der positiven Entwicklungs des Airports Weeze sei davon auszugehen, dass eine Rangrücktrittserklärung dem Kreis nicht schaden werde, heißt es. Der Kreis rechnet damit, sein Geld auf jeden Fall zurückzubekomme