Streit um Ausbau von MGL

[Rolf]

Heyes geht zum Kollegen Erwin auf Distanz

Willichs Bürgermeister übt scharfe Kritik am Düsseldorfer OB. Anlass sind die Ausbaupläne für den Flughafen Gladbach. Heyes geht zum Kollegen Erwin auf Distanz

Willichs Bürgermeister übt scharfe Kritik am Düsseldorfer OB. Anlass sind die Ausbaupläne für den Flughafen Gladbach.

Willich (Red). Vor Jahren radelten sie noch gemeinsam durch Düsseldorf oder weihten die „Fietsallee“ am Schiefbahner Nordkanal ein. Mittlerweile hat sich das Verhältnis zwischen Willichs Bürgermeister Josef Heyes und Joachim Erwin, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, aber mächtig abgekühlt. Das beweist ein Brief von Heyes an die Mitglieder des Regionalrats der Bezirksregierung, in dem er seinen Parteifreund heftig angreift. In dem Schreiben geht es einmal mehr um die Pläne für den Ausbau des Mönchengladbacher Flughafens. Heyes bittet die Mitglieder des Rates darum, den Tagesordnungspunkt abzulehen, falls erneut über eine Änderung des Gebietsentwicklungsplanes abgestimmt werden soll. Diese Absicht soll Erwin als Vorsitzende des Regionalrates verfolgen. Das Vorgehen des Düsseldorfer Kollegen kritisiert Heyes scharf: „Es entspricht nicht demokratischen Prinzipien und ist meiner Einschätzung nach nicht zulässig.“ Das Verfahren zur Änderung des Gebietsentwicklungsplanes sei nach den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes durchgeführt worden. Mit der Ablehnung des Änderungsantrages im Vorjahr sei das Verfahren abgeschlossen – und ohne neue Tatsachen dürfe es dem Regionalrat nicht erneut vorgelegt werden. Anfang 2006 hatte die Flughafengesellschaft MG einen Antrag auf Aussetzung der Entscheidung im Planfeststellungsverfahren gestellt. Die Flughafen Düsseldorf GmbH – Aufsichtsratsvorsitzender: Joachim Erwin – ist mit 70 Prozent an der Flughafengesellschaft Mönchengladbach beteiligt. „Dieser Mehrheitsanteileigner“, so Heyes, sei „intern darüber völlig zerstritten, ob der Verkehrslandeplatz ausgebaut werden soll.“ Die „Hochtief AirPort GmbH“, mit 50 Prozent an der Flughafen GmbH Düsseldorf beteiligt, habe im Februar erklärt, dass „eine Konzentration der Verkehre auf die bestehenden Standorte richtig ist und eine Verlagerung auf neue oder auszubauende Standorte weder notwendig noch wirtschaftlich sinnvoll ist“. Heyes hebt weiter darauf ab, dass die Landesregierung schriftlich erklärt habe, es gelte die Luftverkehrskonzeption 2010. Eine verlängerte Start#8722;/Landebahn für Gladbach sei darin nicht vorgesehen. Zudem sei Bundesverkehrsminister Tiefensee dabei, das bestehende Flughafenkonzept zu überarbeiten. Im Änderungsverfahren zum Gebietsentwicklungsplan war die mangelnde Bedarfsermittlung für den Ausbau des Flughafens gerügt worden – was sich im Planfeststellungsverfahren bestätigt habe: Der Vorsitzende des Planfeststellungsverfahrens hatte festgestellt, ein Ergebnis der Erörterung bestehe darin, „dass Zweifel am Nachweis eines Bedarfs entstanden sind.“

Quelle: WZ Ausgabe KRL 14.09.2006; Seite: 18