EU und der USA - Passagierdaten

[White Cap]

Source: yahoo.de

EU-Unterhändler erreichen Abkommen über Passagierdaten mit den USA
Freitag 6. Oktober 2006, 08:51 Uhr

Luxemburg (AP) Unterhändler der EU und der USA haben sich auf ein Abkommen zur Weitergabe von Passagierdaten für Antiterror-Ermittlungen geeinigt. Das verlautete am Freitagmorgen aus diplomatischen Kreisen in Luxemburg. Details waren nach den Marathonverhandlungen, die am Donnerstagabend begannen, zunächst noch nicht bekannt. Das Abkommen muss auf jeden Fall noch von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden, bevor es in Kraft treten kann. Deren Botschafter beraten zur Stunde in Luxemburg.
Die neue Vereinbarung soll eine vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) für nichtig erklärte Regelung

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aus dem Jahr 2004 ersetzen. Die USA forderten in den Verhandlungen offenbar einen weit reichenderen Datenaustausch als bislang.
Schon seit 2004 übermitteln Fluggesellschaften bei Transatlantikflügen insgesamt 34 Datensätze über ihre in die USA reisenden Passagiere. Darunter sind Namen, Adressen, Telefon- und Kreditkartennummern sowie besondere Essenswünsche. Strittig war bei den Neuverhandlungen nicht die Art oder Anzahl der Daten, sondern die Frage, welche US-Behörden Zugriff darauf erhalten und die Daten gespeichert werden.