Allgemeine Diskussion und Informationsaustausch zum Flughafen Weeze.
General discussion and information about Airport Weeze.
Algemene discussie en uitwisseling van informatie over Weeze Airport.
Weeze/Münster: Entscheidung über Airportklagen am 3.1.2006
Am 3. Januar 2006 wird vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Entscheidung über die Klagen gegen die flugrechtliche Genehmigung für den Airport Weeze erwartet. Wie bereits mehrfach berichtet, hatten die Gemeinden Sonsbeck, Bergen und andere private Flughafengegner geklagt. Die Bezirksregierung Düsseldorf sowie der Flughafenbetreiber wiesen die Vorwürfe der Gegner entschieden zurück. Die bisherigen Spitzenwerte der Lärmmessung rechtfertigten keine Stilllegung des Flughafens, hieß es.
Dass man sowas verhandelt, finde ich -gelinde gesagt- eine Frechheit.
Bei jedem Autobahnbau werden Leute enteignet, auch die haben keine Chance, warum muss sowas sein?
Außerdem war der Fluglärm unter der RAF ja wohl viel größer; es gibt also eigentlich keinen Grund, da die Leute ja nicht "plötzlich" mit Fluglärm belästigt werden.
Mich würde mal interessieren, was sie im UK oder den USA mit einer solchen Klageschrift machen würden.
NiesiausBo hat geschrieben:Dass man sowas verhandelt, finde ich -gelinde gesagt- eine Frechheit.
Nun gut, ich einem Rechtsstaat sollte schon jeder die Möglichkeit haben, das Gericht einzuschalten. Ich gehe eigentlich auch davon aus, dass es eine relativ kurze Verhandlung werden dürfte. Von daher sollte man das Verfahren vielleicht auch nicht überbewerten...
Dass man sowas verhandelt, finde ich -gelinde gesagt- eine Frechheit.
Bei jedem Autobahnbau werden Leute enteignet, auch die haben keine Chance, warum muss sowas sein?
Merkwürdige Auffassung von Rechtsstaat.
Im Übrigen, auch bei Enteignungen kann man ein Gericht bemühen und die Sache wird sogar verhandelt.
Natürlich werden auch die Dinge verhandelt.
Aber was kommt dabei raus?
Allgemeinwohl geht über private Vor- oder Nachteile und somit werden die Leute am Ende doch enteignet.
Ich finde, dass das Dinge sind wo es gar nicht zu einer Verhandlung kommen muss. Vielmehr sollte sich das Gericht darauf beschränken einen Vergleich zwischen Stadt/Land/Bund und dem Eigentümer der Häuser anzustreben.
Wenn Du nämlich durch ein solches Urteil Dein Haus verlierst, dann bist Du am Ende der Doofe, der mit einer sehr, sehr geringen Entschädigung aus dem Prozess herausgeht.
Die Sache mit dem Airport ist was Anderes:
Hier werden - mal wieder - Prozesse geführt, die dem Standort definitiv schaden. Denn wer investiert schon in einen Flughafen, der auf rechtlich so dünnem Eis steht?!
Ich denke in diesem Punkt einfach, dass auch im deutschen Recht, Großprojekte - gerade wenn sie bereits bestehen - einen gewissen Schutz erhalten sollten.
Klagen dürfen sie, das ist ihr gutes Recht. Sie dürfen auch die Tatsachen verdrehen bzw. zu ihren Gunsten auslegen. Jeder versucht halt, seine Position zu rechtfertigen. Fragt sich nur, ob die Gerichte das glauben. Gestern ist es wohl nicht gut gelaufen für die Gegner. Zum Thema wird "pro:niederrhein" in Kürze weitere Informationen präsentieren. Wollen wir hoffen, dass das Gericht eine gute Entscheidung für den Airport trifft.
Rolf hat geschrieben:Klagen dürfen sie, das ist ihr gutes Recht. Sie dürfen auch die Tatsachen verdrehen bzw. zu ihren Gunsten auslegen. Jeder versucht halt, seine Position zu rechtfertigen. Fragt sich nur, ob die Gerichte das glauben. Gestern ist es wohl nicht gut gelaufen für die Gegner. Zum Thema wird "pro:niederrhein" in Kürze weitere Informationen präsentieren. Wollen wir hoffen, dass das Gericht eine gute Entscheidung für den Airport trifft.
Naja, Tatsachen sollte man vor Gericht auch nicht unbedingt zu sehr verdrehen!
