EU Schwarze Liste

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Schwarze Liste von Luftfahrtunternehmen, denen der Betrieb in der Gemeinschaft untersagt wurde: Europäische Kommission ergreift neue Maßnahmen
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Reference: IP/06/1384 Date: 12/10/2006

IP/06/1384

Brüssel, den 12. Oktober 2006

Schwarze Liste von Luftfahrtunternehmen, denen der Betrieb in der Gemeinschaft untersagt wurde: Europäische Kommission ergreift neue Maßnahmen

Die Europäische Kommission hat heute zum zweiten Mal die im März 2006 erstellte und im Juni bereits erstmals geänderte gemeinschaftliche Liste von Luftfahrtunternehmen aktualisiert, denen der Betrieb in der Europäischen Union untersagt ist. Die neue Liste ersetzt die vorangegangene und kann ab sofort auf den Internet-Seiten der Kommission abgerufen werden[1]. Die Kommission kommt damit ihrer Pflicht nach, die Schwarze Liste regelmäßig zu aktualisieren.
„Von den Änderungen an der Schwarzen Liste abgesehen, werden wir auch bestimmte Luftunternehmen, die häufig Passagierflüge in Europa durchführen, genauer im Auge behalten“, erklärte Jacques Barrot, Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Kommission.

Die Kommission hat alle möglicherweise betroffenen Luftfahrtunternehmen und nationalen Zivilluftfahrtbehörden angehört, die einen entsprechenden Antrag gestellt hatten. Die Anhörungen fanden im Ausschuss von Flugsicherheitsexperten der Mitgliedstaaten statt, der die Kommission bei ihrer Arbeit in diesem Bereich unterstützt.

Neben den sofortigen Änderungen an der Liste haben die Kommission und die Flugsicherheitsexperten der Mitgliedstaaten sechs weitere Einzelfälle geprüft. So wurde die Sicherheitslage bei der in Russland zugelassenen Pulkovo Aviation, der pakistanischen Pakistan International Airways, der Johnsons Air aus Ghana sowie der in Zypern zugelassenen Ajet (ex Helios Airways) untersucht. In allen Fällen war die Kommission der Ansicht, dass ein sofortiges Verbot aufgrund der geltenden Flugsicherheitsnormen nicht erforderlich sei. Allerdings wird die Kommission die Durchführung der von diesen Betreibern und den jeweiligen Kontrollbehörden angekündigten Abhilfemaßnahmen genau verfolgen und könnte im Laufe der kommenden Wochen erneut prüfen, ob Sicherheitsmaßnahmen auf europäischer Ebene getroffen werden sollten.

Im Folgenden werden die Änderungen gegenüber der vorangegangenen, am 20. Juni dieses Jahres mit der Verordnung (EG) Nr. 910/2006 der Kommission erlassenen Liste dargestellt:

Zwei Unternehmen werden auf Vorschlag der Kommission in die Liste aufgenommen: Aufgrund der gravierenden Sicherheitsmängel, die in den vergangenen Monaten bei DAS Air Cargo aus Kenia und Dairo Air Services aus Uganda festgestellt wurden, gilt für diese beiden Zwillingsunternehmen ab sofort eine vollständige Betriebsuntersagung (Anhang A).

Allen 27 in der Republik Kirgisistan zugelassenen Luftfahrtunternehmen wird der Betrieb vollständig untersagt (Anhang A), da die nationale Kontrollbehörde nicht in der Lage ist, eine wirksame Überwachung zu gewährleisten.

Die Listen der zugelassenen Luftfahrtunternehmen von vier der fünf Staaten, für die bereits ein vollständiges Verbot gilt, werden aufgrund der jüngsten von diesen Staaten übermittelten Angaben aktualisiert. Diese Länder hatten insgesamt 68 Unternehmen die Zulassung entzogen, so dass letztere ihren Betrieb einstellen mussten. Infolgedessen wurden 19 Unternehmen aus der Demokratischen Republik Kongo, 21 aus Liberia, 18 aus Sierra Leone und 10 aus Swasiland von der Liste gestrichen, während acht in der Demokratischen Republik Kongo kürzlich gegründete Unternehmen in die Liste aufgenommen wurden (Anhang A).
Die Gesellschaft Ariana Afghan Airlines aus Afghanistan hat das einzige in Frankreich eingetragene Flugzeug, mit dem sie in Europa operieren durfte, verkauft, weshalb ihr der Betrieb ab sofort vollständig untersagt ist (Anhang A).

Air Services Comores aus den Komoren, für die zuvor ein vollständiges Verbot galt, unterliegt nun Betriebsbeschränkungen und darf mit einer kürzlich mit adäquater Sicherheitsausrüstung ausgestatteten Maschine die Gemeinschaft anfliegen.

Schließlich wurden die Fortschritte zur Kenntnis genommen, die die in Thailand zugelassene Phuket Air seit der vollständigen Betriebsuntersagung vom März dieses Jahres erzielt hat, doch hielt es die Kommission - wie auch im Fall der Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea - für verfrüht, das Unternehmen von der Liste zu streichen.