BVerwG fällt Pro – Urteil für Airport Leipzig/Halle

[wolke7]

Mit heutigem Datum entschied das Bundesverwaltungsgericht positiv für die Schaffung eines Fracht – Drehkreuzes und den Ausbau einer Parallelbahn am Flughafen Leipzig/Halle. Ausdrücklich wird hier ein öffentliches Interesse attestiert. Wenn auch in anderer Sache, hoffentlich ein gutes Omen!

Auszug:

Den Hauptantrag der Kläger, den Planfeststellungsbeschluss vom 4. November 2004 insgesamt aufzuheben, hat das Bundesverwaltungsgericht mit der Begründung abgewiesen, dass sowohl das Planungsziel, ein internationales Drehkreuz für den Frachtexpressdienst zu schaffen, als auch der beabsichtigte Ausbau zu einem Parallelbahnsystem rechtlich nicht zu beanstanden seien. Mit dem Vorhaben würden öffentliche Interessen verfolgt, die es rechtfertigten, den Anwohnern des Flughafens die mit einem nächtlichen Frachtflugverkehr verbundenen erheblichen Lärmbelastungen grundsätzlich zuzumuten. Für das Frachtdrehkreuz bestehe ein luftrechtliches Verkehrsbedürfnis; außerdem lägen auch die zu erwartenden Sekundäreffekte wie die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur im öffentlichen Interesse.

http://www.bverwg.de/enid/aaa324e3126a4 ... en_9d.html

wolke7

[NiesiausBo]

Mh... ich war am vergangenen Dienstag (07.11.) dort am Airport. Was dort schon an Bauarbeiten laufen ist unglaublich.

Ein negatives Urteil wäre auch nicht zu verstehen gewesen; gerade in einer Region, wo jeder Arbeitsplatz gebraucht wird.

[Ex Frequentflyer]

Mit heutigem Datum entschied das Bundesverwaltungsgericht positiv für die Schaffung eines Fracht – Drehkreuzes und den Ausbau einer Parallelbahn am Flughafen Leipzig/Halle. Ausdrücklich wird hier ein öffentliches Interesse attestiert. Wenn auch in anderer Sache, hoffentlich ein gutes Omen!
wolke7

Hoffe ich auch, scheinen ja da"flughafenfreundlich" zu urteilen!?

[Martin]

Wo ist noch gleich der Sitz des Bundesverewaltungsgerichts? Leipzig?
Ãœber welchen Flughafen haben sich gleich noch entschieden? Leipzig?

[Ex Frequentflyer]

Wo ist noch gleich der Sitz des Bundesverewaltungsgerichts? Leipzig?
Ãœber welchen Flughafen haben sich gleich noch entschieden? Leipzig?

Dit wess ich och, dat`se in dem Fall für ihren eigenden Airport gerichtet haben!
Nur man kann ja mal och en bischen optimistisch sein als NRN Fan

[NiesiausBo]

Wo ist noch gleich der Sitz des Bundesverewaltungsgerichts? Leipzig?
Ãœber welchen Flughafen haben sich gleich noch entschieden? Leipzig?

Naja, aber bei einem Bundesgericht sind ja nicht Richter aus der Region angestellt.

[Rolf]

Naja, aber bei einem Bundesgericht sind ja nicht Richter aus der Region angestellt.

So ist es. Das Gericht ist ohnehin erst 2002 von Berlin (West) nach Leipzig umgezogen. Nach dem, was ich in aller Schnelle herausfinden konnte, sind dort ausschließlich originäre "Westimporte" tätig, was ja auch logisch ist, denn eine Position an diesem Gericht erreicht man nur über eine lange Karriere, und mit Sicherheit nicht, wenn die Karriere im DDR-System begonnen hat (Für eine "Post-DDR-Karriere" eines "Ossies" ist die Zeitspanne seit 1990 zu kurz!). Eine besondere Affinität zur Region, wo die Richter arbeiten (und nicht unbedingt wohnen), kann sich natürlich auch in wenigen Jahren herausbilden. Und sogar eine positive Einstellung zur Fliegerei, selbst wenn es über den eigenen Köpfen brummt! Ich würde mich sehr freuen, hätten die Richter ein solch' positives, realistisches Verhältnis zur Fliegerei in der engeren Heimat (wenn sie denn wirklich "heimatverbunden richten")! Umso eher werden sie es verstehen, dass die Region Niederrhein auch hinter IHREM Airport steht. Insofern kann ich "Wolke7" nur beipflichen: "ein gutes Omen", und noch besser, wie Martin andeutet, wenn Affinität zur lokalen Fliegerei eine Rolle spielt: ein noch besseres Omen! Im Bundesverwaltungsgericht sitzen offensichtlich Leute, die ein realistischeres, objektiveres Verhältnis zur Fliegerei haben als die Kollegen in Düsseldorf. Das lässt den Funken Hoffnung doch durchaus etwas aufglimmen (mehr als ein Funken Hoffnung besteht in Bezug auf die jetzt zur Debatte stehende Genehmigung nicht; ich möchte daran erinnern, dass nur 1-2 % der Beschwerden in Leipzig Erfolg haben!).

Ich bin allerdings guten Mutes, dass es für NRN längst einen "Plan B" gibt, falls Leipzig negativ entscheidet! Lassen wir uns überraschen!